Der Vorstand hatte anfangs 2018 seine über die letzten Jahre gesammelten Inputs zum Register- und Meldegesetz und der dazugehörigen Verordnung in zahlreichen Arbeitssitzungen in einer Synopse zusammengefasst. Diese wurde dem DVI zur Erarbeitung der Revisonsentwürfe zugestellt. Im Austausch wurden dann diverse Punkte nochmals intensiv mit dem DVI besprochen.

Der VAE konnte sich im Juli 2018 nochmals für die eingebrachten Änderungen und Ergänzungen in der Vernehmlassung zum Gesetz einbringen. Im Oktober 2019 folgte die Einladung zur Stellungnahme zu den Änderungen der Register- und Meldeverordnung, wozu sich der Vorstand nochmals eingebracht hat.

Mit Schreiben vom 31.08.2021 erfolgte durch das DVI die Bekanntgabe der Inkraftsetzung. Der Vorstand hat die finale Version von Gesetz und Verordnung vorab nicht erhalten und ist nun daran, die wichtigen Änderungen festzuhalten und wo notwendig mit Kommentar zur Anwendung oder Umsetzung in der Praxis zu ergänzen. Da es aber noch diverse Punkte zu klären gibt, wird sich leider die Publikation an die Mitglieder noch etwas verzögern.

Vielen Dank für die Kenntnisnahme.