News

Beurteilung der Meldeverhältnisse von Grenzgängern EU-27/EFTA

Mit News vom 25. August 2015 hat der VAE informiert, dass ausländischen Personen, aufgrund ungenügender Abklärung der Meldeverhältnisse, anstelle einer Grenzgängerbewilligung eine Kurz- oder Aufenthaltsbewilligung ausgestellt wurde. Solche irrtümlichen Ausstellungen können beträchtliche Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete (Arbeitslosenversicherung, Immobilienerwerb, Krankenkassenobligatorium, Sozialhilfe, Steuern etc.) haben. Infolgedessen haben wir empfohlen, anlässlich der Anmeldung bei der Wohngemeinde die Meldeverhältnisse genau abzuklären.

In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass dieser Punkt ungenügend umgesetzt wird. Die Arbeitsgruppe Gemeinden-MIKA sowie der Vorstand haben daher ein Ablaufdiagramm erarbeitet, welches den Einwohnerdiensten, bei der Beurteilung der Meldeverhältnisse von neu eingereisten EU-27/EFTA-Staatsangehörigen, behilflich sein soll. Unsere Mitglieder finden das Diagramm unter der Rubrik „Factsheets“ im Mitgliederbereich unserer Website.

Wir empfehlen, bei Zuzügen von EU-27/EFTA-Staatsangehörigen aus dem Ausland die Meldeverhältnisse anhand dieses Diagramms zu prüfen. Stellt sich dabei heraus, dass der Wohnsitz im Ausland beibehalten und regelmässig, d. h. in der Regel täglich oder wöchentlich, dorthin zurückgekehrt wird, so ist auf eine Anmeldung der betreffenden Person zu verzichten. Ihr ist mitzuteilen, dass der Arbeitgeber beim MIKA oder bei der kantonalen Behörde, wo sich der Sitz der Firma oder des Einsatzbetriebes befindet, ein Gesuch um Grenzgängerbewilligung einzureichen hat. Bei unklaren Fällen ist die Anmeldung vorerst provisorisch entgegenzunehmen und die erlangten Informationen sind im Bemerkungsfeld des Anmeldeformulars für alle Staatsangehörigen (A0260) festzuhalten.

Achtung: Für kroatische Staatsangehörige gelten Sondervorschriften (arbeitsmarktliche Zulassungsbeschränkungen, Grenzzonen etc.). Diesbezügliche Anfragen sind stets ans MIKA weiterzuleiten.